Planungsfachliche Beratung:

„Bereits seit Juni 2014 beraten die Rechtsanwälte Siegfried de Witt und Dr. Peter Durinke das Bündnis Hamelner Erklärung e.V. im Zusammenhang mit überregional bedeutsamen Infrastrukturplanungen, zunächst im Rahmen der Bundesfachplanung für die Höchstspannungsleitung SuedLink, inzwischen aber auch für das Projekt SuedOstLink. Frühzeitig haben wir zusammen mit den Landräten ein strategisches Beratungskonzept erarbeitet mit dem Ziel, sich nicht auf die Frage eines möglichen Rechtschutzes gegen die Vorhabenplanungen nach Abschluss der Planungsverfahren zu konzentrieren, sondern von Beginn an in einem transparenten Verfahren Einfluss auf die Planungen zu nehmen. So konnte mit der fachlichen Unterstützung durch Prof. Dr. Karsten Runge (OECOS) der erste Antrag von TenneT nach § 6 NABEG für das Vorhaben SuedLink – damals noch als Freileitungsplanung – erfolgreich angegriffen werden. Wir beraten und vertreten das Bündnis und die betroffenen Landkreise und Gemeinden im Zusammenhang mit ihren Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Ziel ist es, eine umweltverträgliche Trasse für die Leitungen zu finden, die auch die kommunalen Belange ausreichend berücksichtigt.

Zu unser Beratung für das Bündnis Hamelner Erklärung e. V. gehören auch der fachwissenschaftliche Diskurs und der Austausch mit der politischen Ebene. So haben wir die Fachtagungen des Bündnisses fachlich begleitet und uns mehrfach mit Stellungnahmen bei den Gesetzgebungsverfahren zum Ausbau der Leitungsnetze eingebracht. Zudem stehen wir sowohl mit der TenneT TSO GmbH als Vorhabenträgerin, als auch mit der Bundesnetzagentur in einem regelmäßigen Austausch zu den methodischen und rechtlichen Fragestellungen der Ausbauplanungen – auch über die Vorhaben SuedLink und SuedOstLink hinaus.

Die Kanzlei Wolter Hoppenberg Rechtsanwälte Partnerschaft mbB vertritt darüber hinaus weitere Kreise, Städte und Gemeinden in diversen Planungsverfahren für Leitungsbauprojekte im gesamten Bundesgebiet. In mehreren Kompetenzteams konzentrieren und bündeln wir die jeweiligen Fähigkeiten und Kenntnisse unserer fachlich qualifizierten und spezialisierten Kolleginnen und Kollegen, um trotz der zunehmenden Komplexität der rechtlichen Rahmenbedingungen maßgeschneiderte Strategien und Lösungen für unsere Mandanten zu finden. Dazu gehören neben dem Kompetenzteam Energie und Digitales insbesondere das Planungs- und Umweltrecht, das Vergabe- und Beihilferecht, die Kommunalberatung und das öffentliche Dienstrecht. Nähere Informationen und die jeweiligen Ansprechpartner finden Sie unter www.wolter-hoppenberg.de.“

 

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