Stand und Ausblick der SuedOstLink Planung 2019

Der SuedOstLink wird zwischen den geplanten Konverterstandorten Wolmirstedt (bei Magdeburg) und Isar (bei Landshut) auf ca. 534 km Länge die drei Bundesländer Sachsen-Anhalt (ca. 19t km), Freistaat Thüringen (ca. 83 km) und Freistaat Bayern (ca. 260 km) durchqueren. Er markiert die östlichste der vier großen Stromübertragungsleitungen, die nach dem Bundesbedarfsplan (BBPIG) 2012 die Bundesrepublik Deutschland als Hochspannungs - gleichstromübertragungen (HGÜ) von Norden nach Süden durchqueren sollen. Die Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz Transmission und TenneT TSO planen das Vorhaben mit einer Übertragungsleistung von 2 GW gemeinsam, wobei 50Hertz Transmission die Strecke durch Sachsen-Anhalt und Thüringen verantwortet, während TenneT TSO für die Strecke durch den Freistaat Bayern zuständig ist.

Stand und Ausblick der SuedLink Planung 2019

Mit den in Kürze zu erwartenden Erörterungsveranstaltungen steht der SuedLink kurz vor Beendigung der Bundesfachplanung. In diesen Veranstaltungen werden die zum Trassenkorridor in der laufenden Konsulta- tion vorgebrachten Einwendungen letztmalig diskutiert. Mit einer dann folgenden Entscheidung der Bundes- netzagentur über den Verlauf des Trassenkorridors ist diese Planungsphase abgeschlossen. Im direkten An- schluss werden regional verteilte Planfeststellungsverfahren zur konkreten Festlegung der Erdkabelleitung folgen. Hierbei wird es darauf ankommen, dass die örtlich konkretisierten Interessen der Landkreise, Städte und Gemeinden in den Planungen der beiden Netzbetreiber TenneT und Transnet-BW weitestgehende Be- rücksichtigung finden. Alle Maßnahmen, die einer Vermeidung und Verminderung von Beeinträchtigungen dienen, müssen im Planfeststellungsbeschluss ihren Ausdruck finden

Stellungnahmen zu den Antragsunterlagen nach § 8 NABEG für den SuedOstLink

Beim SuedOstLink-Vorhaben ist der letzte Schritt auf Bundesfachplanungsebene eingeleitet worden. Im Zuge dessen haben die Vorhabenträgerinnen Tennet TSO GmbH und 50Hertz Transmission GmbH die Antragsunterlagen nach § 8 NABEG (Netzausbaubeschleunigungsgesetz) für den SuedOstLink bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) eingereicht. Diese wurden von der BNetzA auf Vollständigkeit überprüft und öffentlich ausgelegt.

In den Unterlagen nach § 8 NABEG haben die Vorhabenträgerinnen einen Vorschlagstrassenkorridor ermittelt, der aus ihrer Sicht das übergeordnet geringste Konfliktpotenzial zur späteren Trassenfindung bzw. -realisierung aufweist. Die BNetzA wird die eingereichten Unterlagen sowie fristgerecht eingegangene Einwendungen prüfen und vermutlich zum Ende des Jahres 2019 einen Korridor abschließend festlegen. Damit schließt die Bundesfachplanung ab. Auf Ebene der Planfeststellung erfolgt anschließend die exakte Trassierung der Erdkabel innerhalb des festgelegten Korridors. Festzuhalten ist, dass der Vorschlagstrassenkorridor für die BNetzA keine bindende Wirkung innehat und keine abschließende Entscheidung darstellt.

Im Zuge der Auslegungen und Beteiligung hat unser Berater, das Umweltplanungsbüro OECOS GmbH, in unserem Auftrag zwei Stellungnahmen für die Abschnitte C und D der Antragsunterlagen nach § 8 NABEG für den SuedOstLink verfasst. Diese enthalten planungsfachliche Einschätzungen der Unterlagen aus übergeordneter Perspektive. Die OECOS GmbH hat dabei geprüft, ob die Ermittlung und Bewertung der Raumverträglichkeit, insbesondere hinsichtlich der Umweltauswirkungen, fachlich und methodisch einwandfrei ist und der guten fachlichen Praxis der Folgenabschätzung genügt.

 

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Stellungnahme zu den Antragsunterlagen nach § 8 NABEG für den SuedLink

Beim SuedLink-Vorhaben ist der letzte Schritt auf Bundesfachplanungsebene eingeleitet worden. Im Zuge dessen haben die Vorhabenträgerinnen Tennet TSO GmbH und TransnetBW GmbH die Antragsunterlagen nach § 8 NABEG (Netzausbaubeschleunigungsgesetz) für den SuedLink bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) eingereicht. Diese wurden von der BNetzA auf Vollständigkeit überprüft und öffentlich ausgelegt.

In den Unterlagen nach § 8 NABEG haben die Vorhabenträgerinnen einen Vorschlagstrassenkorridor ermittelt, der aus ihrer Sicht das übergeordnet geringste Konfliktpotenzial zur späteren Trassenfindung bzw. -realisierung aufweist. Die BNetzA wird die eingereichten Unterlagen sowie fristgerecht eingegangene Einwendungen prüfen und vermutlich zum Ende des Jahres 2019 einen Korridor abschließend festlegen. Damit schließt die Bundesfachplanung ab. Auf Ebene der Planfeststellung erfolgt anschließend die exakte Trassierung der Erdkabel innerhalb des festgelegten Korridors. Festzuhalten ist, dass der Vorschlagstrassenkorridor für die BNetzA keine bindende Wirkung innehat und keine abschließende Entscheidung darstellt.

Im Zuge der Auslegungen und Beteiligung hat unser Berater, das Umweltplanungsbüro OECOS GmbH, in unserem Auftrag eine Stellungnahmen zu den Antragsunterlagen nach § 8 NABEG verfasst. Diese enthält eine planungsfachliche Einschätzung der Unterlagen aus übergeordneter Perspektive. Die OECOS GmbH hat dabei geprüft, ob die Ermittlung und Bewertung der Raumverträglichkeit, insbesondere hinsichtlich der Umweltauswirkungen, fachlich und methodisch einwandfrei ist und der guten fachlichen Praxis der Folgenabschätzung genügt.

 

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Bündnis Hamelner Erklärung e.V. wählt Vorstand und veranstaltet Fachtagung „Bedarfsermittlung überörtlicher Infrastruktur am Beispiel der Höchstspannungsnetze“

Im Rahmen seiner Mitgliederversammlung am 07. Mai 2019 hat der Bündnis Hamelner Erklärung e.V. den bisherigen Vorstand im wesentlichen wiedergewählt und einstimmig bestätigt. Vorsitzender des Vereins ist danach weiterhin Hameln-Pyrmonts Landrat Tjark Bartels, der von Landrat Thomas Bold (Bad Kissingen) vertreten wird. Ebenfalls zum Vorstand gehört wie bisher der Vorsitzende des Ausschusses Weserversalzung, Dipl. Ing. Bernd Kleibl (Fachbereichsleiter für Bauen und Umwelt beim Landkreis Kassel), als Beisitzer. Für die bisherige Kassierin, Frau Dr. Ute Röder (Fachbereichsleiterin für Umwelt und Energie im Kreis Lippe) ist Frau Christina Hein, (Regionalplanerin des Landkreises Schaumburg), neu in den Vereinsvorstand gerückt.


Die einzelnen konkreten Infrastrukturprojekte werden wie bisher von Ausschüssen begleitet, welche innerhalb des Trägervereins gebildet wurden. Derzeit gibt es drei Ausschüsse im Bündnis Hamelner Erklärung: SuedLink, Weserversalzung und SuedostLink. In allen drei Ausschüssen konnte in der Vergangenheit viel erreicht werden.

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Infomärkte SuedLink

 

Die Bundesnetzagentur hat im April und Mai die Unterlagen nach § 8 NABEG der Vorhabenträgerinnen Tennet TSO GmbH und TransnetBW GmbH für das SuedLink-Vorhaben ausgelegt. Auf informellen Infomärkten bieten die Vorhabenträgerinnen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich über den aktuellen Stand des SuedLink-Vorhabens zu informieren und einen sachlichen Austausch zu führen. Als unabhängiges Beratungsangebot stehen ihnen im Auftrag des Bündnisses, bei den Infomärkten in den Landkreisen der Bündnismitglieder, außerdem Vertreter des Umweltplanungsbüros OECOS GmbH und der Wolter-Hoppenberg Rechtsanwälte Partnerschaft mbB mit einem Infostand zur Verfügung. Die Termine und Orte der Infomärkte in den Bündnislandkreisen finden Sie nachfolgend.

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Raumordnungsverfahren zur Oberweserpipeline an kritischem Punkt

Das Regierungspräsidium Kassel hatte am 12. und 13 März zu einem zweitägigem, nichtöffentlichen Erörterungstermin zum Raumordnungsverfahren „Oberweserpipeline“ eingeladen. Zahlreiche Träger Öffentlicher Belange, Umweltverbände, aber auch private Einwender hatten Gelegenheit, sich mit der Verfahrensbehörde und dem Antragsteller, K+S auszutauschen. 

Gut strukturiert, kamen mehr als 150 Einzelaspekte zur Aussprache, wobei die Bandbreite der Erörterung von der Zulässigkeit des Raumordnungsverfahrens bis hin zu Einzelfragen der Trassenführung reichten. Zugewandt und sachlich gelang es der verfahrensführende Behörde, einige bislang offene Fragen im Diskurs zwischen den Beteiligten zu klären, ungelöste kritische Punkte herauszuarbeiten und schließlich dem Antragsteller aufzugeben, ausstehende Verfahrensunterlagen nachzuarbeiten und zur Prüfung vorzulegen.

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Bündnis Hamelner Erklärung e.V. gründet Ausschuss „SuedOstLink“

Seit dem 12. März 2018 ist mit dem SuedOstLink ein weiteres Schwerpunktthema in den Fokus des Vereins Bündnis Hamelner Erklärung e.V. gerückt. Damit knüpft das Bündnis an den bereits bestehenden Ausschuss SuedLink an.

Dem frisch gegründeten Ausschuss gehören im ersten Schritt die fünf Landkreise Tirschenreuth, Hof, Schwandorf, Regensburg, Neustadt und a.d. Waldnaab sowie die Stadt Weiden an.

Den Vorsitz im Ausschuss wird Landrat Oliver Bär vom Landkreis Hof übernehmen, sein Stellvertreter ist Landrat Andreas Meier vom Landkreis Neustadt an der Waldnaab.

Der SuedOStLink soll wie der SuedLink als Höchstspannungs-Gleichstromleitung mit den Endpunkten Wolmirstadt und Isar verlegt werden. Die Leitung verläuft hauptsächlich in Bayern und Thüringen.

Das Verfahren weist etliche Parallelen zum SuedLink auf und wie dieser soll auch der SuedOstLink als Erdkabeltrasse ausgeführt werden.

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Bündnis Hamelner Erklärung e.V. gründet Ausschuss „Weserversalzung“

Seit dem 19. Januar 2018 ist ein weiteres Schwerpunktthema in den Fokus des Vereins Bündnis Hamelner Erklärung e.V. gerückt - die Reduzierung der Salzbelastung durch die Kali-Industrie und mögliche Schutzmaßnahmen zur Steigerung der Wasserqualität von Werra und Weser. Damit greift das Bündnis ein Thema auf, welches die an der Weser liegenden Landkreise auf insgesamt über 450 Flusskilometern seit vielen Jahren beschäftigt.

Dem frisch gegründeten Ausschuss gehören im ersten Schritt 6 Landkreise (Hameln-Pyrmont, Höxter, Holzminden, Kassel, Nienburg, Schaumburg) und 3 Städte (Beverungen, Hameln, Höxter) an. Viele weitere haben bereits ihr Interesse an einer Mitarbeit bekundet.

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Fachkonferenz "Naturschutz an HGÜ-Erdkabeltrassen" am 12. März 2018

Der Ausbau des Höchstspannungsübertragungsnetzes in Deutschland hat eine überragende Bedeutung für die Umsetzung der Energiewende. Ein solches Projekt bringt aber immer auch immense Eingriffe in die Natur und damit Belastungen von Umwelt und Mensch mit sich. Um diese möglichst gering zu halten, hat sich das Bündnis Hamelner Erlärung e.V. erfolgreich für den Vorzug von Erdkabeltrassen eingesetzt.

In einer Fachkonferenz „Naturschutz an HGÜ-Erdkabeltrassen“ möchten wir gemeinsam mit Experten, Entscheidungsträgern aus Politik und Verwaltung, Naturschutzverbänden aber auch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern klären, welche Bedeutung der Naturschutz in der Bundesfachplanung hat, welche Anforderungen gestellt werden und welche Maßnahmen ergriffen werden können und müssen, um den notwendigen Ausbau der Höchstspannungsleitungen im Einklang mit dem Naturschutz bewältigen zu können.

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Bündnis Hamelner Erklärung veranstaltet als frisch gegründeter Verein Entschädigungskonferenz in Fulda

Das Landkreisbündnis „Hamelner Erklärung“ steht seit 2014 für eine innovative Form der überregionalen Zusammenarbeit auf der Ebene der Landkreise.

Die Planungen für den „Suedlink“ waren der Anlass für den zunächst rein situativen Zusammschluss der betroffenen Landkreise.  Das Bündnis setzt sich dabei für die Belange der Kreise und Kommunen ebenso ein, wie für die Belange der Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Gebiete. Vor diesem Hintergrund fand am Montag, den 15.05.2017 auf Einladung des Bündnisses eine Fachtagung statt, in der es um die Entschädigung der durch den SuedLink betroffenen Grundeigentümer ging.

Um die Arbeit des Bündnisses weiter zu stärken, wurde ein Trägerverein gegründet, der künftig für administrative Stabilität bei wechselnden Betroffenheiten sorgt.

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Zum aktuellen Stand der SuedLink-Planung 2017

Auf Grundlage der neuen Methodik zur Erdkabelplanung wurde von den verantwortlichen Übertragungsnetzbetreibern der vorgesehene Untersuchungsraum sowie ein Netz von Trassenkorridorvarianten im Herbst 2016 bekannt gemacht. Die Korridore wurden im Rahmen regionaler Informationsvernastaltungen als Planungsideen erörtert und vom Landkreisbündnis begleitet. Auf Grundlage dieser Aktivitäten wurde eine Stellungnahme zur Gesamtplanung (Stand: 16.2.2017) erstellt, die hier und im Downloadbereich unter 'Stand der Planung 2017' abrufbar ist.

Bündnis der „Hamelner Erklärung“ führt Experten zum Schutzgut Boden in Fachkonferenz in Fulda am 21.6.2016 zusammen

FK-FD_20160621a.jpgDer Auftakt der angekündigten Vortragsreihe fand am 21.6.16 zu dem Thema „Bodenschutz an HGÜ-Erdkabeltrassen“ in Fulda statt. Hierzu waren neben den potentiell von dem Ausbau betroffenen Landkreisen auch Bauern- und Landschaftsverbände sowie Bürgerinitiativen eingeladen, sich über das Thema  zu informieren. 

In kurzen, aber prägnanten Vorträgen (zum Download aller Vorträge und des Tagungsberichts) diskutierten Spezialisten unterschiedlicher fachlicher Ausrichtung mit einem vorwiegend fachlich motiviertem Publikum. Mit ca. 100 Gästen war die Veranstaltung trotz ihres fachlichen Zuschnitts überraschend gut besucht.

Die Veranstaltung wurde vom Sprecher der Landkreise des Hamelner Bündnisses, Landrat Tjark Bartels moderiert.

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Ankündigung der Fachkonferenz "Bodenschutz an HGÜ-Erdkabeltrassen" am 21.6.2016 in Fulda

Der Vorstand des Bündnisse „Hamelner-Erklärung“ und seine Berater haben sich in diesem Jahre auf eine Konferenzreihe zum weiteren Vorgehen zur Erdkabelplanung verständigt. Geplant sind Konferenzen zu folgenden Themen:

  1. Bodenschutz
  2. Schutzgebiete und Wald
  3. Naturschutz: Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Artenschutz, Wasserrahmenrichtlinie
  4. Bündelung und Entschädigung der Eigentümer

Die erste Konferenz zum Thema „Bodenschutz an HGÜ-Erdkabeltrassen“ ist für den 21.6.2016 in Fulda angesetzt, die Agenda zum Download ist hier erhältlich.

Veranstaltungsort ist das Gemeindezentrum Künzell, Hahlweg 32-36, 36093 Künzell (Fulda).

Nicht-Bündnis-Kommunen, Bauern-, Umweltverbände und Bürgerinitiativen sind zur Fachtagung herzlich eingeladen. Wegen begrenzter Sitzplatzanzahl bitten wir um kurze Anmeldung an diese Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

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Methodenkonferenz Erdkabel am 3. März in der BNetzA Bonn

Die Bundesnetzagentur erstellt im Moment ein Positionspapier zu den rechtlichen und methodischen Anforderungen an die Bundesfachplanung nach § 6 NABEG. Dabei setzt sie sich mit dem  Erdkabelvorrang auseinader. Der Entwurf des Papiers soll Ende Februar veröffentlicht und anschließend disutiert werden. Die Bundesnetzagentur führt aus diesem Grund am 3. März 2016 von 12:00 bis 16:30 eine Methodenkonferenz durch.

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Landkreisbündnis und TenneT unterstützen gemeinsam den Erdkabelvorrang bei der Neuplanung von SuedLink und vereinbaren Abstimmung im Neuplanungsverfahren / Presse-Info vom 11.11.2015

Gesetzliche Grundlagen zum Erdkabelvorrang bei Gleichstrom müssen zügig verabschiedet werden.

Das Landkreisbündnis zum SuedLink und der Übertragungsnetzbetreiber TenneT haben sich darauf verständigt, sich bei der Neuplanung des Trassenkorridors für den SuedLink abzustimmen. TenneT wird das Landkreisbündnis regelmäßig über die einzelnen Planungsschritte informieren. Mit diesem Schritt soll eine kooperative Planung möglich werden, die zu höherer Akzeptanz und zur Beschleunigung der Planung beitragen wird. Die Landkreise werden auf ihrer Versammlung am 17. November 2015 über diese Zusammenarbeit beraten. Danach werden die Partner die Einzelheiten vereinbaren. Dieser Schritt ist eine positive Antwort auf die geplanten Reformen der Bundesregierung.

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Wie geht es weiter? – Landkreise der „Hamelner Erklärung“ besprechen das weitere Vorgehen / Presse-Info vom 13.7.2015

LK Treffen 20150713Nachdem der Klimagipfel am 2. Juli 2015 als phänomenaler Erfolg für das Aktionsbündnis der Landkreise der „Hamelner Erklärung“ verbucht werden konnte, stand bei der heutigen Veranstaltung in Hannovers „Haus der Region“ die Frage „Wie geht´s weiter?“ im Mittelpunkt.

Auch wenn inzwischen eine Kernforderung der „Hamelner Erklärung“, nämlich die Schaffung von gesetzlichen und tatsächlichen Möglichkeiten, die Belastungen insbesondere durch Erdverkabelung gering zu halten, erreicht werden konnte, ist die gemeinsame Arbeit keineswegs beendet.

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Landkreise der „Hamelner Erklärung“ begrüßen Ergebnisse des Klimagipfels – Vorrang für Erdkabel / Presse-Info vom 2.7.2015

Hameln-Pyrmonts Landrat Tjark Bartels,  Sprecher des Bündnisses von mehr als 20  Landkreisen,  bezeichnet die Ergebnisse des Klimagipfels als phänomenalen Erfolg und Durchbruch. „In einer beispiellosen Form  der  Zusammenarbeit über mehrere Bundesländer hinweg haben wir Landkreise dafür gekämpft, dass die enorm eingreifenden Freileitungstrassen durch Erdkabel ersetzt werden“ so Bartels und weiter „wir haben einen Paradigmenwechsel eingefordert -und jetzt genauso bekommen." 

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